Autor-Archiv: nmonschau

Mitwirkung an Mietvertragsentlassung schon vor der Scheidung!

Eine praxisrelevante Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 21.1.2016 (Az. 12 UF 170/15)! Der Anspruch auf Mitwirkung an der Mitteilung nach § 1568 a Abs. 3 Nr. 1 BGB kann schon während der Trennungszeit geltend gemacht werden. Der in der Wohnung bleibende Ehegatte … Lesen fortsetzen

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Bei “rosigen” Einkommensverhältnissen: Bestimmung des Ehegattenunterhalts durch konkrete Bedarfsermittlung!

Bei Trennung und Scheidung richtet sich die Höhe des zu zahlenden Unterhalts nach den wirtschaftlichen Verhältnissen. Je mehr Geld zur Verfügung steht, desto mehr Unterhalt ist zu zahlen. Gelegentlich stellt sich allerdings die Frage nach der Obergrenze bei der Unterhaltsbestimmung. … Lesen fortsetzen

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Mitwirkung an Mietvertragsentlassung schon vor der Scheidung?

Das Gesetz: Nach § 1568 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird das Mietverhältnis nach der rechtskräftigen Scheidung nur mit dem Ehegatten fortgesetzt, der in der Wohnung bleibt. Der andere, der ausgezogen ist, soll dann keine Miete mehr zahlen und dem Vermieter auch nicht mehr … Lesen fortsetzen

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Wohnungseigentümer können Grundstückserwerb beschließen!

Die Wohnungseigentümer können grundsätzlich den Erwerb eines Grundstücks durch die Gemeinschaft beschließen. An der erforderlichen Beschlusskompetenz fehlt es nur dann, wenn es sich offenkundig nicht um eine Verwaltungsmaßnahme handelt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 24.04.2016 veröffentlichten Urteil vom … Lesen fortsetzen

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Familienrecht: Der betreuende Elternteil kann nicht immer mit Kindesunterhalt rechnen!

Im Normalfall leben die gemeinsamen Kinder nach der Trennung der Eltern bei einem Elternteil und der andere hat ein mehr oder weniger regelmäßiges Umgangsrecht (Besuchsrecht). Dieser muss für die Kinder Unterhalt zahlen. In dem meisten Fällen verdient der Elternteil, bei … Lesen fortsetzen

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